Viele Vereine in Österreich engagieren sich nicht nur ideell, sondern auch unternehmerisch. Diese Entwicklung stellt sie vor die Herausforderung, eine rechtlich angemessene Struktur zu finden, da die traditionelle Vereinsstruktur, die für ideelle Zwecke optimiert ist, mit zunehmendem unternehmerischen Wachstum oft an ihre Grenzen stößt.
Optionen zur rechtlichen Anpassung
Eine der gebräuchlichsten Optionen zur Anpassung der rechtlichen Struktur eines Vereins ist die Ausgliederung in eine Tochter-GmbH. Diese Lösung ist haftungs- und steuerrechtlich vorteilhaft, insbesondere in Bezug auf die Gemeinnützigkeitsbegünstigung. Eine Alternative stellt die Umwandlung in eine Genossenschaft dar, die seit dem Genossenschaftsrechts-Änderungsgesetz 2024 möglich ist. Diese Option ermöglicht die Bewahrung der Identität des Vereins und bietet mehr Flexibilität durch einen rechtlichen Wechsel.
Voraussetzungen und Verfahren
Bevor eine Umwandlung erfolgt, ist ein Umwandlungsbeschluss durch die Mitgliederversammlung erforderlich. Dies schließt auch notwendige Statutenänderungen ein. Zudem muss der Vermögensschutz gewährleistet bleiben: Das Vereinsvermögen muss weiterhin zweckgebunden verwendet werden, um steuerliche Begünstigungen zu erhalten. Die Satzung muss dabei betonen, dass ausscheidende Genossenschafter keinen Anspruch auf die Reservefonds haben.
Mitgliederrechte und Schutzmaßnahmen
Zur Sicherung der Rechte der Mitglieder und zur Schaffung von Rechtssicherheit gibt es eine einmonatige Frist für Klagen gegen Umwandlungsbeschlüsse. Darüber hinaus verfügen Mitglieder, die der Umwandlung nicht zustimmen, über das Recht, innerhalb von sechs Monaten kostenfrei auszutreten.
Wirkungen der Umwandlung
Die Umwandlung wird formal durch die Eintragung ins Firmenbuch abgeschlossen. Dazu sind Nachweise über die Erfüllung der Umwandlungsvoraussetzungen, die entweder durch einen Revisionsverband oder Prüfungsbestätigungen erbracht werden, erforderlich.
Fazit
Die Wahl der passenden Rechtsform ist entscheidend für die erfolgreiche Ausrichtung eines Vereins mit unternehmerischer Tätigkeit. Es ist ratsam, professionelle Beratung in Anspruch zu nehmen, um alle rechtlichen und steuerlichen Aspekte vollständig abzudecken.
